BVV im Überblick
BVV 2016 im Überblick
Nach den Wahlen vom 18. September 2016 ergab sich folgende Zusammensetzung in der BVV Treptow-Köpenick:
Als Fraktionen: SPD 16, Die Linke 14, AfD 12, CDU 7, B´90Grüne 4 
Als Gruppe: FDP 2

BVV 2011 im Überblick
Nach den Wahlen vom 18. September 2011 ergab sich folgende Zusammensetzung in der BVV Treptow-Köpenick:
Als Fraktionen: SPD 18, Die Linke 15, CDU 9, B´90Grüne 6, Piraten 4
Als Gruppe: NPD 2

Die BVV stellt sich vor
Die BVV bestimmt durch ihre Beschlüsse die Grundlinien der Verwaltungspolitik Treptow-Köpenicks unter Beachtung der geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Sie entscheidet u. a. über:
- den Bezirkshaushaltsplan
- die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
- die Festsetzung von Bebauungs- und Landschaftsplänen
Durch Empfehlungen und Ersuchen an das Bezirksamt regt sie das Verwaltungshandeln an. Dabei tritt die BVV auch als Kontrollorgan für die Geschäftsführung des Bezirksamtes auf und kann vom Bezirksamt jederzeit Auskunft verlangen.
Es liegt in der Bestimmung der BVV, welche Mitglieder des Bezirksamtes sie wählt oder abberuft und wer als Bürgerdeputierter in den Fachausschüssen der BVV tätig ist.
Außerdem werden durch die BVV alle ehrenamtlich tätigen Bürger, soweit der Bezirk zuständig ist (z.B. Schiedspersonen, ehrenamtliche Richter, Beisitzer in Musterungsausschüssen sowie in Ausschüssen und Kammer für Kriegsdienstverweigerung, ...), die Mitglieder der Krankenhauskonferenz und ein Patientenfürsprecher gewählt.

Die Sitzungen finden in der Regel einmal monatlich am letzten Donnerstag des Monats im BVV-Saal des Rathauses Treptow statt.

Die BVV gibt sich in jeder Wahlperiode eine Geschäftsordnung. Diese finden Sie im genauen Wortlaut hier. (klicken)

Die BVV Treptow-Köpenick ist auch im Internet mit sämtlichen Informationen (so auch zu Drucksachen) zu finden unter www.treptow-koepenick.de und dann auf "Bezirksverordnetenversammlung".
Gremien der BVV
Der Bezirksverordnetenvorsteher (BVV-Vorsteher)
Der BVV-Vorsteher (Siegfried Stock, SPD) vertritt die BVV in allen Angelegenheiten, beruft die Sitzungen der BVV, des Ältestenrates und des Vorstandes ein und leitet sie, wahrt die Würde und die Rechte der BVV, nimmt die für die BVV bestimmten Vorlagen, Anträge und Anfragen entgegen und führt den damit verbundenen Schriftwechsel.
Der BVV-Vorstand
Der BVV-Vorstand berät nicht öffentlich und bei Bedarf zu grundlegenden Fragen der BVV-Arbeit. Er besteht aus dem Bezirksverordnetenvorsteher, dem Stellvertreter (Wolfgang Knack, CDU) und der Schriftführerin (Angela Brümmer, B´90Grüne), die bei BVV-Sitzungen das Präsidium bilden, sowie zwei stellvertretenden Schriftführern; er leitet die Sitzungen der BVV.
Der Ältestenrat
Der Ältestenrat berät nichtöffentlich und setzt sich zusammen aus dem Bezirksverordnetenvorsteher, dem Stellvertreter und den Vorsitzenden der Fraktionen. Er unterstützt den Vorsteher bei der Führung der Geschäfte.
Die Ausschüsse
Die Ausschüsse tagen in der Regel öffentlich (Ausnahme: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, Haushaltsausschuss und Geschäftsordnungsausschuss - nichtöffentlich) und monatlich.
Sie setzen sich zusammen aus Bezirksverordneten aller Fraktionen der BVV entsprechend ihrer Stärke zusammen und können bis zu vier Bürgerdeputierte als ständige Mitglieder hinzuwählen (Ausnahme: Jugendhilfeausschuss hat sechs Bürgerdeputierte).
Sie orientieren sich mit ihrer Ressortaufteilung an den Geschäftsbereichen des Bezirksamtes und beraten die Verwaltung.

Die Ausschüsse kontrollieren in der fachlichen Zuständigkeit das Bezirksamt, beraten von der BVV zur weiteren Beratung überwiesene Drucksachen, erarbeiten daraus Beschlussempfehlungen, und können auch selber mit Anträgen an die BVV aktiv werden.
Die Bürgerdeputierten
Bürgerdeputierte werden von den in der BVV vertretenen Fraktionen vorgeschlagen und sind sachkundige Bürger, die stimmberechtigt an der Arbeit der Ausschüsse der BVV teilnehmen dürfen und nicht dem Abgeordnetenhaus oder einer BVV angehören, in derselben Bezirksverwaltung oder beim Rechnungshof tätig sind. Sie müssen ihren Wohnsitz in Berlin haben.
Das Büro der BVV
Kontakt: Tel.: 90297-4382, Fax: 90297-4507, E-Mail: bvv@ba-tk.verwalt-berlin.de
Das BVV-Büro verwaltet und verwahrt die Akten der BVV und ist Ansprechpartner für alle Fragen zur BVV einschließlich ihrer Ausschüsse und Fraktionen. Es vermittelt Kontakte zu den Mitgliedern der BVV und den Bürgerdeputierten, koordiniert die Sitzungstermine aller BVV-Gremien und nimmt Anliegen und Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern entgegen. Es gewährt Einsicht in alle Materialien aus öffentlichen Sitzungen der BVV und der Ausschüsse.
 

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